Alle Jahre wieder zum 1. April:   Haben Sie es uns abgekauft?

Die Medien gaben sich kurz vor Ostern in Schleiz förmlich die Türklinke in die Hand. Der Rücktritt des Schleizer Stadtbrandmeisters als Ehrenbeamter der Stadt zum 31.12.2018 hatte in den vergangenen Tagen zu viel Aufregung geführt. Doch das allein galt gar nicht dem Interesse der Radio- und Fernsehteams.

Was die meisten noch nicht wussten, der Hintergrund für den Rücktritt kam mit Ankündigung vor langer Zeit. Wie mittlerweile vertraglich besiegelt wurde, soll eine weitere Feuerwehr mit der Eingemeindung von Crispendorf zum Aufgabenbereich des Stadtbrandmeisters hinzukommen. Eine zukünftige Mehrbelastung seinerseits im Ehrenamt hatte der Schleizer Stadtbrandmeister schon zu seiner Wahl am 18.03.2016 ausgeschlossen.

Das ist auch allen politisch Verantwortlichen der Kreisstadt bewusst. Inzwischen haben sich alle Bürgermeisterkandidaten für die Entlastung der Schleizer Einsatzkräfte ausgesprochen, u.a. auch durch die Schaffung von mindestens zwei hauptamtlichen Stellen.

Doch die Stadt Schleiz geht im Rahmen eines Pilotprojektes noch einen Schritt weiter. Seit vergangener Woche liegt der Stadt Schleiz ein vertragsfertiger Entwurf vor, der einen ganz neuen Weg im Feuerlöschwesen Thüringen als Modellversuch beschreibt. Ähnlich wie im Bau- und Autobahnwesen wird nun ein ÖPP- Projekt (öffentlich-private Partnerschaft) für 20 Jahre ins Leben gerufen, was letztlich heißt, dass die Pflichtaufgabe der Gemeinde zum Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe nun durch ein privates Unternehmen übernommen wird. Dabei bleibt die Pflicht für die Gemeinde unberührt.

Die Übernahme des Projektes durch ein Nordeuropäisches Unternehmen ist noch nicht besiegelt. Daher soll auch die schon lange im Brandschutzwesen agierende Firma noch nicht öffentlich genannt werden.

Erste Informationen dürfen wir allerdings schon bekanntgeben. Das neu zu gründende Unternehmen wird nicht nur Gerätehaus und Technik weiter nutzen, sondern auch das bisher vorhandene Personal. Die Kameradinnen und Kameraden bleiben auch freiwillig dabei, allerdings werden die Einsatzstunden (nur die Einsatzstunden) mit Entschädigungen deutlich über dem Mindestlohn vergütet. Zunächst sieht das Unternehmen drei hauptamtliche Arbeitsplätze vor, die des Stadtbrandmeisters und zweier Mitarbeiter des Technischen Dienstes. Geplant ist ab dem Jahr 2020, die Stellen in einen hauptamtlichen Einsatzdienst mit 3-4 Kräften rund um die Uhr zu integrieren, so wie das im  Herkunftsland des Unternehmens bei Feuerwehren in deren Größe üblich ist. Dabei sind Tagdienste mit 10 Stunden und Nachtdienste mit 14 Stunden angedacht.

Die gesamte Technik und das Gerätehaus bleiben allerdings Eigentum der Stadt Schleiz. Auch der neue Gerätewagen - Logistik wird dazugehören. Weiterhin hat das Unternehmen den Kauf eines Ölbeseitigungsfahrzeuges und eines Führungskräftefahrzeuges im Plan.

Kostenmäßig denkt das Unternehmen auch anders als die öffentliche Hand bisher. Durch die Privatisierung kann das Unternehmen (anders als im Brandschutzgesetz für die Kommunen geregelt) jeden Einsatz mehr oder weniger kostenpflichtig abrechnen. Für die kostenfreie Nutzung von Technik und Geräten profitiert die Stadt in der Form, dass sie selbst keine Einsatz,- Wartungs- und Pflegekosten übernehmen braucht.

Das Land Thüringen beteiligt sich über die Landesaufbaubank (LEG) an dem Projekt mit einer Förderung von 800.000 €. Die Summe wird größtenteils benötigt, um eine Umstellung der Aufgaben und Strukturen vom öffentlichen Aufgabenbereich ins Privatunternehmen zu ermöglichen.

Auch der Landkreis Saale-Orla wird von diesem Schritt profitieren. Nun ist es möglich, vertragsgebunden Ölspuren auf Kreisstraßen durch das Unternehmen mit minimalem Einsatz von Personal beseitigen zu lassen. Das wird nicht nur die Feuerwehren im Landkreis entlasten, sondern ermöglicht ihnen auch endlich, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren. Auch das Land Thüringen hat für die Bundes- und Landstraßen Interesse an dieser Lösung angemeldet, wohl auch ein Grund, warum die Förderung so schnell zugesichert wurde.

In Summe verspricht sich die Stadt Schleiz so einiges von diesem Projekt. Die Besetzung der hauptamtlichen Stellen gehört sicherlich nur zu einem Teil der sonst aktuell zu lösenden Probleme. Auch die Bereitschaft von mehr Schleizern für die Feuerwehrarbeit könnte durch den finanziellen Anreiz neuen Aufschwung erhalten.

Im Übrigen sollen die Ortsteilfeuerwehren zunächst durch das Projekt unberührt bleiben. Je nach Erfahrung wird aber auch dazu nach 2020 über Veränderungen nachgedacht.